FDP-Fraktion diskutiert Regionshaushalt 2018 in Isernhagen


 

Schwerpunkte der diesjährigen Klausurtagung waren Projekte im Rahmen des Programms zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit und eine weitere Entlastung der Regionskommunen.

Die FDP-Regionsfraktion begrüßt die wiederholte Senkung der Hebesätze der Regionsumlage bei gleichzeitigem Vorlegen eines ausgeglichen Haushaltsplans.

 

 

 

 

Bei fortgesetzter guter Bewirtschaftung der Mittel wird das Erwirtschaften eines Überschusses im Verlauf des Haushaltsjahres 2018 von der FDP-Regionsfraktion angesichts der positiven Erfahrungen in den vorherigen Haushaltsjahren als realistisch erachtet. Sie fordert in diesem Fall den konsequenten weiteren Abbau von Altschulden. Hierdurch wird ermöglicht, dass notwendige Investitionen in die Berufs- und Förderschulen, in medizinische Grundversorgungsangebote und Spitzenmedizin an den Regionskrankenhäusern und im Verkehrsbereich für den Neubau und größere Sanierungen von Regionsstraßen und optimierte ÖPNV-Infrastruktur verstärkt getätigt werden können.

Die FDP-Fraktion wird sich weiterhin für eine regelmäßige Aufgabenüberprüfung bei der Region Hannover einsetzen, damit auch künftig weitere Konsolidierungspotentiale erarbeitet werden und unterstützt hier die Groko, die sich diese Aufgabe zum laufenden Haushaltsjahr 2017 zum Ziel gesetzt hatte. Hiermit wurde endlich ein wesentliches Anliegen der FDP-Regionsfraktion aufgriffen, für das sich diese in Vorjahren mit eigenen Haushaltsanträgen ebenfalls eingesetzt hatte.

 

 

 

 

 

Im Bereich des Programms gegen Jugendarbeitslosigkeit möchte die FDP-Fraktion eigene Akzente setzen und wird sich in den kommenden Wochen bis zur Verabschiedung des Haushalts 2018 intensiv mit der Thematik befassen. Eigene Anträge zu diesem Themenfeld mit dem Ziel der stärkeren Förderung von Jugendlichen im Übergang von der Schule in den Beruf werden derzeit erarbeitet. Ziel ist, dass der präventive Ansatz bei Projekten und Maßnahmen zur Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit bei Jugendlichen gestärkt wird. Dies soll in enger Abstimmung der Beschäftigungsförderung der Region mit Handwerkskammer und IHK sowie dem Fachbereich Jugend der Region erfolgen. Intention ist die Stabilisierung von langzeitarbeitslosen Jugendlichen durch die Entwicklung von Maßnahmen, die über einen längeren Zeitraum von bis zu drei Jahren die Arbeits- und Ausbildungsfähigkeit der Jugendlichen in Betrieben befördert.